Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser der GSoA-Zitig,
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Veranstaltungen und Aktion an der Polymesse
(ac) In den letzten Monaten war die GSoA überaus aktiv: Eine Übersicht.
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Rekurs teilweise gutgeheissen, GSoA zieht weiter
Die schikanöse Bewilligungspflicht für Unterschriftensammlungen ist ins Wanken geraten. Der Rekurs der GSoA wurde vom St.Galler Stadtrat teilweise gutgeheissen.
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Vollversammlung und Jahresrechnung 2006
(mue) Für die diesjährige Vollversammlung (VV) kehrten wir zurück an den Ort, wo alles begann. Vor 25 Jahren fand die Gründungsversammlung der GSoA im Restaurant Kreuz in Solothurn statt. Die diesjährige VV widmete sich aber nicht der Vergangenheit, sondern der Gegenwart und der Zukunft.
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"Ohne Kampfjets gibt es Zusammenstösse"
Mittlerweile ist der Fahrplan für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge klar. Und auch die Argumente der Armee liegen auf dem Tisch. Die GSoA wiederum hat an der letzten Vollversammlung beschlossen, den Kauf falls nötig mit einer Initiative zu verhindern.
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Von der gesammelten zur gültigen Unterschrift
(fb) Eine gesammelte Unterschrift ist noch lange keine gültige Unterschrift. Erst wenn eine Gemeindeverwaltung beglaubigt hat, dass die unterzeichnende Person in der entsprechenden Gemeinde stimmberechtigt ist, zählt eine Unterschrift. Was ziemlich einfach tönt, ist in der Praxis mit einem gewaltigen Aufwand verbunden.
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Endspurt einer erfolgreichen Sammelphase
Ein Jahr ist vergangen seit dem Sammelstart am 27.Juni 2006. Nun biegen wir bereits auf die Zielgerade ein und wollen im Sommer die letzten fehlenden Unterschriften sammeln.
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Gewerkschaften für Rüstungskonversion
Spannende Projekte für die Konversion, die Rückführung von Rüstungsproduktion auf zivile Güter, gab es in der Vergangenheit immer wieder. Ihre Umsetzung muss nun vorangetrieben werden.
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Ruag zivilisieren!
Die Ruag erwirtschaftet heute rund 45 Prozent ihres Umsatzes im zivilen Bereich. Die Voraussetzungen für eine vollständige Konversion der Ruag wären so gut wie nie zuvor. Doch der Bund will mit der Ruag in eine andere Richtung. Abhilfe könnte nun eine Motion im Nationalrat schaffen.
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Maschinenpistolen für Saudi-Arabien
(tc) Am 30. Mai hat der Bundesrat den Export von 100 Maschinenpistolen nach Saudi-Arabien bewilligt.
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Militaristen im Arbeitsgruppen-Fieber
Die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten scheint die Kalten Krieger nervös zu machen. Sie reagieren mit einem Mittel, das bis anhin eher linken Splittergrüppchen eigen war: Sie gründen eine Arbeitsgruppe nach der anderen. Im Hintergrund zieht die PR-Firma Farner die Fäden.
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Wie man eine Invasion anständig beendet
Die meisten Schweizer Zeitungen fanden es nicht einmal einer Meldung wert, dass am 2. März 170 Rekruten der Schweizer Armee die Grenze nach Liechtenstein überschritten. Nicht, dass Invasionen bei uns an der Tagesordnung wären, aber es war schnell klar, dass es sich um ein Versehen gehandelt hatte.
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Die EURO 08 als Militärfestspiele
Die Europameisterschaft im Juni 2008 soll zu einem Fussballfest werden und die Schweiz in eine einzige Festhütte verwandeln. Davon will auch die Armee profitieren. Bis zu 15'000 Soldaten sollen zum Einsatz kommen - ein Verstoss gegen die Verfassung.
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Grüne Männchen fürs Weltcup-Finale, orange ...
...Männchen für die Thega
Das VBS und der Zivilschutz missbrauchen die allgemeine Militärdienstpflicht immer öfter. SoldatInnen und Zivilschützer werden als billige Arbeitskräfte für alles mögliche eingesetzt. Vom Skirennen bis zur Gewerbeausstellung.
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Bundesanwaltschaft stellt Verfahren ein
Im Dezember 2004 rief die GSoA zusammen mit einem Soldatenkomitee und zwei Nationalrätinnen Angehörige der Armee zur Verweigerung des WEF-Einsatzes auf. Die Bundesanwaltschaft ermittelte darauf mehr als zwei Jahre lang. Ende Februar 2007 wurde das Verfahren eingestellt.
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Feigheit wird mit Gefängnis bestraft
Mit ihrer Militärjustiz für Zivilpersonen steht die Schweiz im europäischen Umfeld alleine da: Weder in Deutschland, Frankreich, Österreich noch Italien gibt es sie. Der Fall der drei Journalisten, welche gemäss Anklage militärische Geheimnisse verletzt haben sollen (vgl. Kasten), wirft die grundsätzliche Frage auf, wieso die Schweiz hier eine Ausnahme ist.
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0,7 % für mehr Frieden
Mehr als 60 Schweizer Organisationen fordern von Bundesrat und Parlament mit der Petition "0,7% - Gemeinsam gegen Armut" eine Erhöhung der Entwicklungshilfe und ein verstärktes Engagement für die Milleniumsziele der UNO.
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Wem gehört der öffentliche Raum?
(rr) Seit über 16 Jahren existiert in Bern eine Gassenküche. Eine Gruppe junger Leute gibt jeden Sonntag in der Innenstadt gratis Essen ab und setzt so gleichzeitig ein Zeichen gegen Prohibition und Repression.
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"Operation Enduring Freedom" mit der Schweizer Armee?
Um eine Verdopplung der Auslandeinsätze der Armee durchsetzen zu können, hat die SP-Fraktion im Nationalrat den Widerstand gegen den Entwicklungsschritt 08/11 aufgegeben. In der Herbstsession hatte die SP noch mit markigen Worten die Bildung einer "220'000-köpfigen Bundessicherheitspolizei" kritisiert.
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Aufstand gegen Gewalt und Ungerechtigkeit
Der diesjährige Ostermarsch stand unter dem Motto "Gemeinsam gegen weltweite Aufrüstung - Kultur des Friedens statt Geschäft und Politik mit dem Krieg". Über 500 Menschen haben am Ostermontag ein Zeichen gegen Aufrüstung und Waffengeschäfte gesetzt.
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Volksinitiative für den Schutz vor Waffengewalt wird lanciert
Ende Mai trafen sich VertreterInnen von rund 50 Organisationen in Bern um die Lancierung der Volksinitiative zu beschliessen. Voraussichtlich Mitte August beginnt die Unterschriftensammlung.
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Von der Schwierigkeit, die Armeewaffe loszuwerden
(ac) Theoretisch besteht in der Schweiz die Möglichkeit, den Militärdienst ohne Waffe zu leisten. Doch wer seine Ordonnanzwaffe loswerden will, dem werden alle möglichen Steine in den Weg gelegt.
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Divisionär Hofmeister, zurücktreten!
(fb) In der rechtslastigen Postille "Schweizerzeit" vom 18. Mai 2007 ist auf der Frontseite eine Ansprache von Divisionär Eugen Hofmeister, Kommandant Territorialregion 2, abgedruckt.
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Nicht ohne meine Waffe
(rm) Es gibt sie noch, die Waffenverherrlicher (die männliche Form ist beabsichtigt). Die bisweilen perverse Intimität zu ihrer Waffe, welche die "alten Eidgenossen" öffentlich demonstrieren, legt die geschichtlichen und seelischen Tiefenschichten der bürgerlich-traditionalistischen Männerwelt frei.
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Schweiz will PKK-Kadermann an die Türkei ausliefern
Der Fall von Mehmet Esiyok zeigt: Die Antiterror-Kooperation führt zur Untergrabung der Konvention gegen Folter.
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Frontex rüstet zum Kampf gegen die illegalisierte Migration
Ohne illegalisierte MigrantInnen würden die Volkswirtschaften Europas zum Stillstand kommen. Dennoch bläst die EU zum Kampf gegen die "Illegalen". Dazu wird die europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen (Frontex) massiv aufgerüstet.
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Der Alptraum zieht westwärts
Die katastrophale Menschenrechtslage im sudanesischen Darfur hat sich auf den Osten des Nachbarlandes Tschad ausgedehnt.
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"Das sind keine Verteufelungen...
...sondern sehr notwendige Klärungen".
Im Gedenken an den kürzlich verstorbenen Schriftsteller Manfred Züfle und in Unterstützung seines Kampfes gegen die Schweizer Waffenexporte.
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Die USA werden den Iran nicht angreifen. Oder doch?
Viele Gründe sprechen gegen einen US-amerikanischen Krieg gegen den Iran. Trotzdem bleibt ein mulmiges Gefühl. Eine Bestandesaufnahme.
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Ressourcen, Krieg und die Schweiz
Unter diesem Titel fand am dritten Sozial- und Umweltforum Ostschweiz (SUFO) in St. Gallen ein gut besuchter GSoA-Workshop statt. Eine Zusammenfassung.
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Deutschland zu Gast in Afghanistan
Deutschland hat mit der Entsendung von acht Tornado-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan sein dortiges militärisches Engagement verstärkt. Durch diese Entscheidung wurde die Diskussion um Auslandeinsätze neu entfacht.
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US-Soldaten verweigern den Dienst
Die Moral der Truppen im Irak ist angeschlagen. Dies zeigt sich auch an der zunehmenden Zahl von Dienstverweigerungen.
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Clownen in der militarisierten Zone
Was tun, wenn sich die Staatschefs der acht grössten Industrienationen hinter einem 12,5 Millionen Euro teuren Zaun in einem Luxushotel verschanzen und der Protest gegen ihre militaristische und sozial ungerechte Politik medial auf apolitische Krawalle reduziert wird? "Rebel Clowning" lautet die Antwort einer "Armee", die Kriminalisierung und ritualisierte (Staats-)Gewalt durch subversives Strassentheater unterlaufen will. Ein Erlebnisbericht aus Heiligendamm.
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Kursangebot fairplay:weltweit!
Kurs zum Thema Migration und Globalisierung organisiert vom RomeroHaus Luzern.
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Responsibility to Protect?
In der letzten GSoA-Zeitung kritisierte Norman Paech das Konzept der "Responsibility to Protect" heftig. Recht hat er.
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Über die Entstehung des Krieges und des Kriegermythos
Wie entsteht menschliche Destruktivität und wie kommt es zu Krieg? Gute Fragen. Carola Meier-Seethaler kommt in ihrem Essay "Zur Pathogenese des Krieges und zum Mythos vom Krieger" zu interessanten Schlüssen.
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Vom kleinen zum grossen Polit-Wunder
Zum GSoA-Jubiläum: Neben der Frauenbewegung der 70er Jahre hat seit 1968 keine Bewegung so viel verändert in diesem verhockten Land wie die GSoA. Um die volle Bedeutung der GSoA-Bewegung zu erfassen, ist es noch zu früh, braucht es neben Untersuchungen vor allem neue Erfahrungen. Die folgenden 14 Thesen sollen eine Diskussion darüber anregen und erleichtern.
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Letzte Seite
Unterschriftenbogen-Rückruf, Veranstaltungshinweis GSoA-Jubiläum und Comic Gregor das Gewehr.
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