Aktionen gegen Rüstungsausfuhr |
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Mit der Armee hat die Schweiz auch eine Rüstungsindustrie. Rüstungszusammenarbeit und Rüstungsexporte werden immer wieder auch mit Staaten betrieben, die sich im Krieg befinden oder die die Menschenrechte missachten. Die GSoA organisierte und beteiligte sich an Protestaktionen gegen das Geschäft mit dem Tod.
Postkartenaktion an Deiss
Indien und Pakistan befinden sich in einem Konflikt um Kaschmir, Irak wird von amerikanischen Streitkräften besetzt und befindet sich in einem blutigen Bürgerkrieg. Südkorea ist juristisch gesehen immer noch im Krieg mit Nordkorea, zudem führt die Schweiz eine Friedensmission zur Aussöhnung der beiden Länder.
Trotzdem beschloss der Bundesrat, Rüstungslieferungen in diese vier Länder zu bewilligen. Damit wurde deutlich, dass der Bundesrat momentan daran ist, die aussen-, entwicklungs- und friedenspolitischen Kriterien zugunsten von Profit in den Hintergrund zu stellen. Diese Tendenz ist bedenklich und zeigt sich auch durch die markante Zunahme an Kriegsmaterialausfuhren in den letzten Jahren.
Die von der GSoA im Herbst 2005 lancierte Protestaktion war ein Erfolg. Über 3000 Postkarten trafen bei Bundesrat Deiss ein.
Nahost-Petition
Nach der geplanten Wiederaufnahme von Rüstungskäufen aus Israel lancierte die GSoA gemeinsam mit der GfbV und anderen Organisationen eine Petition. Diese fordert die Anwendung der Genfer Konventionen und des internationalen Rechts im Nahost-Konflikt sowie die Sistierung der Rüstungszusammenarbeit und des Handels mit Rüstungsgütern zwischen der Schweiz und den Ländern im Nahen Osten.
Zum Beginn der Herbstsession wurde die Petition mit fast 25'000 Unterschriften eingereicht.
Ein Bericht von der Einreichung ist hier online.
Leider stimmte das Parlament der Rüstungsbeschaffung aus Israel mehrheitlich zu. Die Rüstungszusammenarbeit mit Israel wie auch Waffenexporte in andere Länder werden weiter zu reden geben.
Direkte Aktionen gegen Rüstungsunternehmen
Ruag - deadly engineering
Am 8. Dezember 2005 besuchte die GSoA erneut einen Ruag-Stand, diesmal am Absolventenkongress der ETH.
Die AktivistInnen verteilten Faltprospekte mit den Informationen über das Geschäft mit dem Tod, die die Ruag ihren potentiellen Mitarbeitern lieber verschweigt.
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Die-In gegen Ruagauftritt an der ETH
Im Mai 2004 protestierten ETH-Studierende, unterstützt von AktivistInnen der Jungen Grünen und der GSoA gegen den Auftritt der Ruag an der Polymesse. Mit einem Die-In vor dem Stand der Ruag zeigten sie anschaulich die Folgen der Produkte dieser Firma: Todesopfer.
Nach der Aktion räumte die Ruag den Stand und verliess die Messe vorzeitig.
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Gewaltfreie Blockade der Ruag
Am 1. Mai 2003, während dem Irak-Krieg also, rief die GSoA mit anderen Organisationen zusammen zur Blockade des Ruag-Hauptsitzes in Bern auf. Mehrere hundert Personen halfen mit, und trotz brenzligen Situationen mit der Polizei konnte die Blockade gewaltfrei durchgeführt werden.
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Weitere Aktionen
Auch vor dem Parlament machte die GSoA wiederholt auf die Problematik der Waffenexporte aufmerksam.
Verschrotten statt verkaufen!
Mit einer symbolischen Panzerverschrottung verlangten GSoA-Aktivisten am 22. September 2005, dass altes Armeematerial nicht mehr verkauft, sondern fachgerecht entsorgt wird. Sie unterstützten damit auch den Vorstoss von Jo Lang, der ein Ausfuhrverbot von altem Kriegsmaterial und dessen Verschrottung verlangt.
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Protest gegen Fortführung der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Am 6. Oktober 2004 protestierten GSoA-AktivistInnen gegen den Verkauf von Kleinwaffen nach Saudi-Arabien. Ein Pulverfass symbolisierte die innenpolitische Lage, in die das Land durch den «Krieg gegen Terror» gerutscht ist. Mit der Lieferung weiterer Waffen wird an der Lunte dieses Pulverfasses gezündelt.
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